Gelassenheit durch Kompetenz

Was ist hier eigentlich grad los?

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Thu, 19 Apr 2012 17:11:14 +0200

Ich möchte ja nun in diesen Bundesvorstand dieser angeblich so programmlosen Einthemenpartei aus dem Internet. Und hab mir da ja drei "Säulen" an Projekten ausgedacht, die ich mit meinem Team (über 50 Leute werden mich unterstützen, wie grandios ist das denn?) umsetzen möchte:

ein verbessertes LiquidFeedback
einen transparenteren Vorstand
eine Unterstützung der Debatte über wichtige, noch offene Fragen dieser Partei

und dazu das Backup des Generalsekretärs sein, sowie von Schwan als Schatzmeisterin technisch unterstützen und dann mal sehen, welcher Kleinkram mir noch aufs Auge gedrückt wird. Schön und gut, hübsche überschaubare Aufgaben und ein knorke Team. Läuft. (Wenn ich gewählt werde, da war ja noch was vorher).

Und eigentlich dachte ich, das wir über diese Dinge reden, ob sie sinnvoll sine, wie man sie sinnvoll umsetzt, darüber was der neue Vorstand besser machen muss, was er weiterführen kann und so weiter. Und jetzt reden wir seit fast zwei Wochen nur noch über Nazis, Sexisten und Rassisten in den Piraten und irgendwie ist das tagtägliche Aufzeigen unserer Probleme im Umgang mit den zahlreichen (*hust*) Einzelfällen (*hust* *hust*) massiv vorherrschendes Thema.

Offener Brief der JuPis (gute und wichtige Sache), Relativierung und Abwinken von "oben" (schlechte Sache), dann der Nichtrauswurf von Thiesen. Höhepunkt gestern ein Interviews meines geschätzten Mitbewerbers Kungler mit dem ND, in dem er neben der unsäglichen Relativierung von Nazigewalt sich nicht entblödet als besonders positives Beispiel für unsere Problemlosigkeit herauszustellen, das wir ja ne Jüdin sogar in den Vorstand gewählt haben und das es deswegen keine Kritik gibt und deswegen bei uns alles töfte ist.

Heute dann weiter mit dem Backlash des Wutbriefes von HaSe inkl. Rücktrittsforderung und dem ganzen Programm. Offene Briefe, Offene Antworten, Wikiseiten, Presseberichte und dem übliche "Du bist doof" - "Du aber auch" - "Aber Du hast den Pfad der Demokratie verlassen, älläbätsch"-Spielchen auf Twitter, yadda yadda yadda. Ich bins leid und ich ärgere mich, das ich mich immer noch davon mit anstecken lasse.

Das Thema "Rassisten unter Piraten" ist ein sehr wichtiges und es ist auch wichtig, das wir Einzelfälle nicht unter den Tisch kehren und nicht bagatellisieren und uns nicht mit "Nönö, kein Problem, alles OK, nur die 10% Idioten, unsere Kleinen übertreiben mal wieder und außerdem is unsere Chefin ne Jüdin" aus der Affaire winden. Aber das kann doch nicht plötzlich 100% unserer politischen Aufmerksamkeit erfordern müssen.

Ist es zuviel verlangt, das wir uns mal kurz klar werden, das wir (bis auf eine Handvoll (OK, ne große Hand...) Irre) alle so prinzipiell Nazis und Rassisten Scheiße finden aber das wir in dieser ach so freiheitlichen pluralistischen meinungsfreiheitüberalleshochhaltenden Partei verschiedene Umgangsweisen damit haben und da sowohl eine gewisse "laissez-faire"-Haltung gegen braune Brüder aber auch eine mehr als klare Kante gegen dieselben Brüder mit reinpasst?

Wir können doch nicht Meinungsfreiheit für die Thiesens dieser Partei einfordern, aber dann denen, die sich auf der anderen Seite des parteiinternen Spektrums befinden, genau ihre Meinung ("Nazis sind Scheiße, raus aus meiner Partei") verbieten. Wir können doch nicht bei jedem "Einzelfall" um Verständnis und Dialogbereitschaft und wohlwollende Interpretation bitten, diesen Dialog aber den Pirantifas verweigern.

So gut wie alle haben bisher noch jede Erklärung gegen Nazis, Rassisten etc. unterschrieben, Anträgen zugestimmt usw. Irgendwas muss da doch noch da sein, was uns ein wenig eint. Ja, das Handeln Einiger passt je nach Maßstab nicht zu den hehren Erklärungen und ich finds scheiße, das so viele den Anwendungsbereich von Grundrechten "falsch verstehen", aber mei. Wir sind unterschiedliche Menschen und wir haben unterschiedliche Lösungen und Auffassungen.

Ist es so verdammt schwer, uns wenigstens so weit zu besinnen dass wir uns nicht gegenseitig tagtäglich neue Knüppel zwischen die eigenen Beine werfen, im Kampf darum, wer nun den hübscher glitzernden Stein der Weisen in der Frage "Wie schlimm genau sind Nazis und Rassisten?" erfunden hat? Die einen finden Bodo Thiesen extrem ungeil und möchten ihm die Tür weisen, andere würden "ihr Leben dafür geben, damit er seine Meinung sagen kann".

Keiner von uns hat den Stein der Weisen oder die superdufte Weltformel für diese Partei gefunden (jaja, ich auch nicht). Ja, ich finds auch sehr schwer erträglich, das Bodo mitm Piratenausweis in der Brusttasche unter meine "Klare Kante gegen Nazis"-Ansage die Nazitoten gegen Kriegstote in Afghanistan aufrechnen darf. Das Einzige was mich dabei tröstet, ist die Tatsache, das der Mann in dieser Partei außerhalb seines lokalen Buddydunstkreises nie wieder einen Fuß auf die Erde bekommen wird.

Und ja, es ist schwer dran zu glauben oder zu vermitteln, daß "die bei uns eh keine Chance" haben, wenn dann tagsdrauf doch wieder nen Einzelfall aufpoppt, wo man sich fragt warum nun der nächste Elefant durch den politischen Porzellanladen trampelt. Auf der anderen Seite wäre es sehr knorke, wenn nicht jeder Pirat, der sich über das übliche Maß hinaus antifaschistisch engagiert oder äußert, als "Invers-Nazi" oder das eigentliche Problem tituliert werden würde.

Also können wir dann mal eben alle verdammt tief Luft holen und schauen, obs nicht da hinten in ner Ecke noch ne Handvoll Rest-Gemeinsamkeiten gibt? Irgendwas war auch mit nem neuen Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung (was macht eigentlich die Gruppe 42?) die letzten Tage. Irgendwo ist auch noch Wahlkampf und wir sitzen bald in zwei weiteren Landtagen, hab ich mir sagen lassen.

Können wir mal so langsam diese "Es ist wohl Vollmond, wir müssen alle komplett austicken"-Panik wieder ablegen, kurz nachdenken, was wir hier eigentlich wollen (Nazis gehören übrigens nicht dazu) und uns dann wieder darum kümmern, das wir weiter dieses Land zum Besseren verändern? Gemeinsam? Oder wenigstens nebeneinander?

Geht das?

Wir stehen zweistellig im Bund in Umfragen, das sind mal eben fünf Millionen Menschen, die ihr Vertrauen in uns setzen. Das ist bei aller Unverbindlichkeit von Umfragen eine verdammte Verantwortung die wir da haben, also sollten wir uns mal am Riemen reißen, den Umgang mit unseren braunen Schafen in den Griff kriegen und dann wieder die geile Politik machen, die unsere Antwort auf die Frage "Warum machen wir das eigentlich" ist.

Lieber Hartmut - Wir müssen reden

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Mon, 16 Apr 2012 17:00:00 +0200

Lieber Hartmut,

Ich engagiere mich, neben LiquidFeedback und Datenschutz, in und außerhalb der Piratenpartei auch gegen Nazis, Rassisten etc. Meine diesbezügliche Position habe ich mehrfach deutlich gemacht. Nun lese ich in Deinem Blog:

"Es sind die 'Rausschmeissen' und 'wir müssen uns abgrenzen' immer-wieder-Herunterbeter, die das Naziproblem der Piraten darstellen, nicht die Bodos und Dietmars"

Davon, und vom Rest des Textes, fühle ich mich als jemand, der sich entsprechend, "gegen die Bodos" engagiert und deutlich positioniert hat, mit angesprochen. Gleichzeitig habe ich festgestellt, dass Du mich neuerdings auf Twitter blockst.

Meine Frage an Dich daher: Inwieweit ist für Dich - auch unter Berücksichtigung der aktuellen Beauftragung durch den Vorstand zu den Landesliquids - eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit mir weiterhin vorstellbar, wenn ich mich in obigem Thema so deutlich abweichend von Deinen Vorstellungen positioniere?

-kp

Was macht eigentlich...Bodo Thiesen

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Fri, 13 Apr 2012 14:44:42 +0200

Neben dem bangen Warten auf sein Urteil im seit 2009 laufenden Ausschlußverfahren kommentiert er meine (übrigens mittlerweils von 12 weiteren Vorstandskandidat*innen) vorgestrige Ansage wie folgt und rechnet mal eben die knapp 150 von Nazis Ermordeten gegen andere Gestorbene auf:

Wir haben hier in Deutschland eine Errungenschaft, und die nennt sich Rechtsstaat. In einem Rechtsstaat kann ein Mensch nur für das verurteilt werden, was er selbst gemacht hat, nicht für das, was andere die - aus welchem Grund auch immer - zur gleichen Gruppe gezählt werden. Nazis haben 150 Menschen ermordet? Die Politik der CDU (Fortsetzung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges in Afghanistan) hat bereits mindestens 53 Soldaten der Bundeswehr, 3 deutsche Polizisten und rund 142 Menschen beim von deutschen Soldaten angeforderten Bombenangriff am 4. September 2009 das Leben gekostet. Das macht bei mir in Summe 198 getötete Menschen - und das sind nur die, die auf Deutscher Seite oder klar durch Deutsche Beteilgung direkt getöteten, die ich innerhalb von 5 Minuten aus der Wikipedia abschreiben konnte. Weitere tote Menschen, die auf das Konto der Deutschen Politik - also auch auf das Konto der CDU gehen, wird es mit Sicherheit geben - in Afghanistan in an anderen Fällen. »CDU für unsere Demokratie weit gefährlicher ist als Nazis« - bitte nenne mir nur ein einziges Gesetz, dass Nazis, die in dem Zeitpunkt nicht Mitglied in der CDU waren in der BRD (mit) beschlossen haben, das die Demokratie auch nur im Ansatz gefährden könnte. (Quelle)

Und auf der "Aktiven-Mailingliste" gratuliert er Carsten Schulz (das ist der hier), das dieser auf "totalitäre Bestrebungen" innerhalb der Piratenpartei innerhalb der PIRATEN" aufmerksam macht und kürzt dabei den niedersächsischen, sonst mit "NDS" abgekürzten Landesverband mit "NS" ab und bittet darum diese Abkürzung als "als politisch inhaltliche Aussage zu werten" (Links zum Forum erst nach Anmeldung sichtbar).

CDU gefährlicher als Nazis? Nachtrag und Bitte (Update)

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Thu, 12 Apr 2012 11:15:55 +0200

Auf einer Mailingliste reagierte einer der Auslöser für meine gestrige Ansage und ich würd meine Antwort gern über die ML hinaus hier im Blog verewigen. Neben vielen anderen Dingen wurde mit

Hier in [...] spielt die NPD keine Rolle. Meist melden die sich nicht mal zur Wahl an. Und ihre Inhalte finden keinen Einfluß in der Gesamtwahrnehmung. Es gibt vielleicht ein paar Spinner die verkorkster Meinung sind. Eine akute Gefahr für die Demokratie sind die nicht.

erklärt, warum man den meine Ansage auslösenden Vergleich machte und die CDU für gefährlicher hält/hielt als die NPD oder Nazis. Meine (fürs Blog leicht redigierte) Antwort:

Bitte versteh, das Euer Städtchen zwar sicher hübsch aber kein Maßstab für die Gefährlichkeit von NPD, Nazis, Rassisten oder sonstigen Menschenfeinden in dieser Gesellschaft ist. In MV gibt es "national befreite" Dörfer (Google: Jamel), in Mittelsachsen müssen Fußballspiele der 7. Liga(!) verlegt werden, weil die Sicherheit vor Nazis nicht gewährleistet werden kann.

Es lässt sich sehr leicht von "Nazis sind kein echtes Problem" reden, wenn "die einzigen Nazis in der Gegend über 70 und in der CDU sind", wie ich schonmal schrieb. Nazis und Rassisten aber *sind* ein gesamtgesellschaftliches Problem und auch wenn es nicht unsere einzige Aufgabe und vielleicht auch nicht die wichtigste ist, ist es dennoch unsere Aufgabe die in Programm, Satzung und anderen Stellen niedergelegten Werte, Ideale und Grundsätze umzusetzen.

Dazu gehört auch, das wir uns eben nicht hinstellen und sagen "Die CDU ist gefährlicher als Nazis" und Nazis damit um mehrere Lichtjahre verharmlosen. Das mag in einem genügend kleinen Kosmos unter Umständen je nach Thema formal zwar nicht völlig falsch sein, die damit gesendete politische Botschaft an Piraten außerhalb dieses glücklichen Klinkerklunkerlandes, Interessenten, Wähler und auch die Medien ist allerdings fatal.

Ich hab in dem Punkt nur eine Bitte: Denkt in eurem lokalen Kontext "was ihr wollt", engagiert Euch gegen die Politik der CDU, macht bessere und geilere Politik, macht was für Euch am Besten ist und passt.

Aber bitte habt die Sensibilität und Empathie, das ihr Piraten aus anderen Gegenden, mit echten Naziproblemen, keine "Nazis sind nicht so schlimm, habt Euch nicht so"-Knüppel zwischen die Beine werft.

Dann wäre schon viel(en) geholfen.

Vielleicht hilft diese, etwas weniger aufgeregte Antwort beim Verständnis meiner Position und warum ich und andere sich immer so aufregen.

UPDATE: Ich habe auf der Mailingliste zu obigen Text eine Antwort erhalten. Der Kernsatz zum Schluß ist

So sollte mein etwas unvorsichtig gesendeter Satz bitte nicht verstanden werden. Dürfte mittlerweile klar sein.

Ich halte das für ein versöhnliches Ende der Debatte mit ihm und danke dem Ursprungsautor, das er die Einsicht aufbrachte, die Problematik seines Vergleichs zu erkennen.

CDU gefährlicher als Nazis? Kurze Durchsage.

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Wed, 11 Apr 2012 21:16:44 +0200

Zusätzlich zu den in den letzten Tagen wieder auftauchenden, so schmerzhaft üblichen, rechtsauslegenden "Einzelfälle" (ein Pirat will Holocaustleugnung erlauben, der nächste zeigt Parteifreunde an, weil die sein "die Mehrheit der Juden [will] die gesamte Welt für ihre Interessen opfern" untergut finden) tauchten heute zwei Statements von Piratenvorständen auf, die der Meinung sind, das "CDU für unsere Demokratie weit gefährlicher ist als Nazis".

Also.

Beginn der Durchsage.

Seit 1990 sind knapp 140 Menschen von Nazis ermordet worden. Diese Menschen sind jetzt tot und können nicht mehr Abends nach Hause zu ihren Lieben gehen. Das ist im Vergleich zu vielen Dingen, die einem so das Leben vermiesen können, ne ziemlich endgültige Sache. Ja, wir finden Politik der CDU Scheiße. Ja, wir wollen das anders, besser machen. Aber dennoch: Die CDU zieht nicht durchs Land und ermordet Menschen. Die CDU steht für eine Politik, die wir ablehnen. Aber. Die. Politik. Der. CDU. Ermordet. Keine. Menschen.

Ist das bis hierhin klar?

Ich werde, und das versteht bitte als glasklare Ansage für den Fall meiner Wahl in den Bundesvorstand der Piratenpartei, weiterhin dafür einstehen, das nach außen und innen klar wird, das in der Piratenpartei kein Platz für Nazis, Nazifans, Holocaustleugnungserlaubenwoller, Rassisten, Antisemiten und sonstige Vertreter jeglicher gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ist und diese Position sowohl nach innen als auch nach außen deutlich vertreten.

Wir haben in Satzung und Programm glasklare und deutliche Positionen gegen Faschismus und Rassismus und ich werde dafür eintreten, das sich das Handeln dieser Partei, ihrer Mitglieder, Beauftragten sowie Amts- und Mandatsträgern daran orientiert und ein entsprechendes Handeln einfordern. Ich werde innerhalb des zur Verfügung stehenden Gestaltungsrahmens mein Möglichstes tun, um menschenfeindlichen Bestrebungen keinen Fußbreit Platz zu lassen.

Wer damit nicht klarkommt, von dem möchte ich nicht gewählt werden.

Ende der Durchsage.

Piraten – der große Sex-Report (Repost)

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Wed, 11 Apr 2012 16:33:10 +0200

Prolog: Auf jetzt.de wurde von "alf '@siegstyle' frommer" gestern ein (mäßig witziger, sei es drum) Text eingestellt. Heute morgen wurde er von jetzt.de depubliziert, weil "einer der Abgebildeten" gegenüber jetzt.de "unter Berufung auf das Urheberrecht" meinte, das "dieses Bild zu entfernen" (Zitate: alf frommer, per Mail). Alle Fotos (bis auf eines, welches ich bei meinen Recherchen nicht finden konnte) sind allerdings offenbar Pressefotos oder anderweitig öffentlich zugänglich. Ich veröffentliche den Text bei mir erneut, alle Bilder sind von der Originalquelle "embedded", die Quellen verlinkt und Urheber/Lizenz, wo bekannt, im Gegensatz zum Originalartikel ergänzt.

Piraten – der große Sex-Report

Die Piraten sind die sexieste Partei Deutschlands. Millionen wollen sie wählen und zwar nur wegen der Form und weniger wegen den Inhalten. Sie sind im Grunde die 90-60-90 Blondine unter den politischen Bewegungen (mit dem Hintern): Ziemlich hoher Sex-Appeal, aber sie sollten besser den Mund nicht aufmachen. Einige unter dem Piraten wie „Mister Talkshow 2012“ Christopher Lauer haben dies verstanden: Auf Fragen antworten sie gar nicht. Denn sie wissen: Inhalte sind extrem unsexy. Wer will schon genau wissen, wie das mit der Finanzkrise wirklich funktioniert, oder was man für hässliche Schlecker-Mitarbeiterinnen machen könnte. „Es gibt doch auf RTL2 die Sendung „Extrem schön“ – da können die sich doch jetzt umoperieren lassen“, so ein Parteisprecher, der lieber ungenannt bleiben will.

Kein Wunder, dass nun ein Sexismus-Skandal die Partei erschüttert. Schließlich sind die Piraten bekannt für ihre vielen sehr sehr hübschen Frauen. Und für Männer, die wissen, wie man mit Frauen umgeht. Also den Frauen, die man auf Youporn und anderen Seiten so findet. Zeit also für den großen Sex-Report der Piraten.

(Den Verweis auf das ursprünglich eingebundene Foto habe ich nach einem freundlichen Telefonat und der Schilderung nachvollziehbarer Gründe entfernt. Die Wahrnehmung von Urheber- oder anderer Rechten sind nicht der Grund. Spart Euch den Shitstorm, der Grund ist plausibel und es nicht wert, weiter nachzukarten)
Piraten Menstrip-Gruppe „The Nude Nerds“ vor ihrem legendären Auftritt in der Stadthalle Offenbach.

Ungläubiger Jubel nach der Bekanntgabe, dass ein männlicher Pirat Sex gehabt haben soll. (Bildquelle, (c) DAPD)

Gerwald C64 Brunner

Gerwald macht mit diesem Blick gerne transgeschlechtlich wuschig. (Bildquelle, (c) unbekannt)

Der Johnny Depp der Piraten. Er sagt von sich selbst das er bi-sexuell ist: „So habe ich mehr Chancen sowohl bei Männern, als auch bei Frauen abzublitzen.“ Clever. Neben seiner Tätigkeit als Arbeitsbiene der Berliner Piraten im Abgeordnetenhaus, kuratiert er – fleißig wie eh und je – auch das Steglitzer Körbemuseum in der Maquis-de-Sade-Straße 11. „Ich habe in meinem Leben schon so viele Körbe gesammelt, da wollte ich mal was draus machen.“ Seine Mutter hilft ihm bei der Dekoration. „Sie hat da einfach ein Händchen für, genau wie in meiner Wohnung“, so der Pirat.

Julia Schramm

Würden Sie dieser Frau die Domain www.beate-uhse.ork abkaufen? (Bildquelle, (c) picture alliance / dpa)

Julia hat sich bei den Piraten konsequent raufgeschlafen: „Als ich einpennte lag ich auf dem Sofa, als ich aufwachte in meinem Hochbett“, so die zweitattraktivste Piratin nach Sebastian Nerz. Sie ist die Tochter des Eisläufers Norbert Schramm, daher dreht sie auch gerne privat Pirouetten. „Da wird einem so schön schwindlig.“ Als einer dieser weltverbesserischen Neo-FeministInnen legt sie Wert auf das große „I“: SexIsmus wird bei mir so geschrieben.“ Julia ist extrem organisiert: „Sex habe ich nur an ungeraden Tagen, meine Heilerin meinte, da kann man nicht schwanger werden.“ Da wünschen wir Julia viel Glück mit der Familienplanung.

Michael Hilberer

(im Original verwendetes (dapd-)Bild nicht online gefunden)

Pst! Nicht hupen: Michael träumt von Kati Kramp-Karrenbauer.

Michael war schon immer ein Träumer. „In meiner persönlichen World of Warcraft Version haben sich alle lieb: da knutscht ein Ork auch mal mit einer Hobbit-Frau.“ Er selbst sich mehr als Zauberer: „Gerne würde ich Liebe herbei zaubern, die ist wichtiger als Sex,“ so der saarländische Abgeordnete der Piraten. „Eine Ehe ist wie eine Koalition, manchmal bleibt man auch zusammen, selbst wenn man sich nichts mehr zu sagen hat.“ Für das nächste Jahr hat er sich viel vorgenommen: „Ich würde gerne eine Elbin kennen lernen.“ Unbestätigten Medienberichten nach, soll er schon ein virtuelles Auge auf Kati Kramp-Karrenbauer – Chatname: Galadriel – geworfen haben.

Marina Weisband.

Pin-up-Girl nur bei Pinterest (Bildquelle, Foto: Markus Wächter)

Alle unter die Schreibtische mit den Computer-Arbeitsplätzen: SEXBOMBENALARM! Marina ist die Marylin Monroe der Aufsteiger-Partei. „Also aufsteigen im politischen Sinne, nicht in einem irgendwie anders konnotierten Kontext.“ Der politischen Geschäftsführerin ist es wichtig, dass Sachfragen im Vordergrund stehen und „nicht ihr geiler Arsch“ (Zitat: Pirat der anonym bleiben will). „Sexismus hat in unserer Partei keinen Platz, dafür fehlen einfach die Frauen.“ Überhaupt haben die Piraten Geschlechtertrennungen hinter sich gelassen. „Während des letzten Bundesparteitags in Offenbach war jeden Tag gemischte Sauna.“ Bilder, die man sich gar nicht vorstellen will.

Stephan Urbach

So Fetisch wie er aussieht, ist er gar nicht. (Bildquelle, Photo: Ole Reißmann, Lizenz: CC-BY-NC-SA)

Tzzzzzzzzzzzzz. HOT! Stephan ist der personifizierte arabische Frühling. „Das ist die schönste Jahreszeit, da bekommt man richtig viel Lust – auf transsexuelle Streifenhörnchen“, so freimütig der Mitarbeiter der Berliner Piraten, der zum Bundestag kandidieren will. „Ich will etwas Farbe in den Bundestag bringen, schließlich sitzen da fast nur alte unsexy Typen wie Peter Altmaier rum.“ Stephan „bläst“ zum Angriff: „Nächstes Jahr will ich ein Stephan Urbach Parfüm herausbringen, Duftnote: Arabic Spring. Eines ist ihm wichtig: „Pour Homme und Pour Femme.“

Herr Beck kann nicht schlafen

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Wed, 04 Apr 2012 00:06:19 +0200

Kurt Beck kann nicht schlafen und es geht im dreckig. Sagte er dem Kollegen Lauer kürzlich bei Maybrit. Weil er eine ganze Nacht telefonierte und die "Schlecker-Frauen" (jetzt mal ehrlich: da arbeiten doch nicht wirklich ausschließlich Frauen und wie arschloch ist es, dann von "Schlecker-Frauen" zu sprechen?) wegen eines Vetos der FDP doch nicht retten konnte und die jetzt stempeln gehen müssen.

Herr Beck ist Mitglied einer Partei, die in ihrer Regierungsverantwortung die "HartzIV-Gesetze" einführte und Mitglied einer Regierung (Er, stolz: "5x wiedergewählt!") die dem im Bundesrat zustimmte (citation needed, ich bin aber zu faul zum suchen). Herr Beck kann nun nicht schlafen, weil die Schleckerianer nun ALGI beziehen und sich alleine/mit Hilfe des Arbeitsamtes, Verzeihung, der Arbeitsagenturen, neue Jobs suchen müssen.

Lieber Herr Beck: Wo ist denn das Problem? Was ist denn das Schlimmste was den Leuten passieren kann? HartzIV? Haben Sie selber eingeführt, muss doch voll knorke und sozial sein. Und nur gerechtfertigt, das man der ARGE-Mitarbeiterin (ja, es ist hier auch arschloch auf Frauen zu typisieren, aber ich bin so wütend, ich verzichte sogar aufs korrekte Gendering) erklären darf, warum man 3 Monate vor Antragstellung ein Kleindungsstück für 19€ auf eBay vertickte.

Herr Beck. Ich musste mich nackig machen. Vor völlig fremden Personen. Meine damalige Lebensgefährtin (und jetzige Frau) musste nach dem Tod ihrer Mutter und dem Abbruch ihrer Ausbildung während der Schwangerschaft HartzIV beantragen und plötzlich war ich mittendrin. Weil ich der Vater unseres Kindes bin und wir zusammenwohnten. Ich musste auf der ARGE die eBay-Verkäufe meiner alten Fußballtrikots erklären.

Und die Spaßüberweisungen "Für sexuelle Gefälligkeiten". Ich musste meinen Arbeitgeber um eine Gehaltsbescheinigung bitten. Meinen Vermieter um eine Aufstellung von Heiz- und Nebenkosten. Alle wußten plötzlich, das ich plötzlich ein Bittsteller war und Brosamen vom Staat erbettelte. Wissen Sie, was das für ein Gefühl ist? Es ist ein verficktes Scheißgefühl! Und nein: SIE wissen es NICHT.

Und seit Jahren müssen Millionen Menschen sich dieser Erniedrigung aussetzen, die *Sie* mit beschlossen und eingeführt haben (und wenn sie der einzige "SPDler gegen HartzIV" gewesen sein sollten: Mir doch wurscht, mitgehangen, mitgefangen). Und jetzt stellen (ok, setzen) sie sich in ein gemütliches Fernsehstudio und blaffen den schnoddrigen Lauer an, das es ihnen schlecht geht.

Das sollte es auch. Aber nicht wegen der 11.000 Schleckermitarbeiter, die nun in das soziale Netz fallen, da sie aufgespannt haben. Sondern wegen der asozialen Scheißpolitik, die sie zu verantworten haben und die Millionen Menschen Tag für Tag in ihrer persönlichen Freiheit einschränkt, sie stigmatisiert und erniedrigt. Dafür sollte es ihnen schlecht gehen. Tag und Nacht. Und ihren Kollegen, die das alles richtig töfte fanden, gleich mit.

Und wissen sie was? Dinge wie Obiges sind der Grund, warum plötzlich 12% der Leute Piraten wählen wollen. Diese komische Einthemen-Internetpartei ohne Programm. Offenbar reicht es schon, einfach mal ehrlich zu den Leuten zu sein. Und plötzlich würden über fünf Millionen Leute Piraten wählen. Und das, wo wir außer dem eher visionären BGE und den weniger bekannten Änderungswünschen an HartzIV grad in der Sozialpolitik keine "Patentrezepte" haben.

Aber wissen sie noch was? Wenn man ehrlich zu den Leuten ist und sie nicht für dumm verkauft: Dann merken die das und deswegen setzen plötzlich so viele Leute Vertrauen in die Piraten, das selbst denen Angst und Bange ob der plötzlichen Verantwortung wird. Die Leute in diesem Land sind nämlich alles andere als dumm und wenn wir mehr auf sie, statt auf eine sich immer mehr abschottende Kaste von Lobbyisten und "Berufs"-Politikern, hören würden, vielleicht wäre diese Gesellschaft eine bessere, angenehmere solche.

Und, wenn ich einmal grad in Schwung bin: Liebe FDP: Ihr seid genau so Scheiße. Ihr, Politiker von Teenagerbeinen an, nie was anderes gemacht (außer mit Mitte 20 erstmal ne Internetbude mit KfW-Mitteln gegen die Wand gefahren) und jetzt stellt ihr Euch hin und meint, der Markt müsse das regeln und der Staat dürfe da nicht eingreifen. Über Kurt Beck kann mich ja wenigstens noch aufregen. Aber eure neoliberale, marktradikale Scheiße kann mal gepflegt sterben gehen, das isses mir nicht mal wert, drüber zu ranten.

Aber selbst Euch wünsch ich, das ihr kein HartzIV mehr braucht, sondern Euch abseits jeglicher Existenzängsten von der FDP verabschieden könnt und Anschlußverwendungen findet.

Ich möchte eine Gesellschaft, an der jeder angstfrei und bedingungslos teilhaben kann.

Sogar FDPler.

Wie das mit dem "Kein Fußbreit" nicht funktioniert.

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Wed, 28 Mar 2012 12:33:58 +0200

Jeder hat eine zweite, dritte oder vierte Chance verdient. Selbstverständlich auch Boris T., der vor etwa nem halben Jahr nach einem "Atombombe auf Palästina"-Tweet sein Amt im Münchener Kreisvorstand der Piraten aufgeben musste. Dazu ist aber notwendig, das man den Scheiß aus älteren und jüngern Tagen ablegt. Das man erkennt, wie tief man ins Klo gegriffen hat und durch sein Handeln deutlich macht, das das Teil einer Vergangenheit ist, die man abgelegt hat.

Die Androhung einer Verleumdungsklage gegen "Kritiker" ist da sicher alles andere als hilfreich. Alle Kritiker pauschal als "Trolle" hinzustellen führt nicht dazu, das man jemandem eine Läuterung abnimmt. Boris' Timeline auf Twitter der letzten 24h erst Recht nicht. Die Antifa als "verpeilte antisemitische Fickerschweine" hinzustellen auch nicht. Ebensowenig ist es hilfreich, "Pseudopazifistische Antifa-Scheiße" blöd zu finden, wenn man nicht als Naziarschloch wahrgenommen werden möchte.

Lieber Boris: Ich kenne Dich nicht persönlich, ausser zwei oder drei Sätzen zum Liquid Feedback-Workshop haben wir nicht miteinander gesprochen. Ich weiß nicht wie Du persönlich tickst. Ich kann und will Deine tatsächliche Persönlichkeit nicht beurteilen. Es wäre auch egal, was ich denke. Denn das Bild, was Du selbst von Dir in der Öffentlichkeit zeichnest, ist das Bild eines rassistischen Misanthropen, der hauptsächlich rassistische und rechte Nazi-Kackscheiße produziert.

Es ist völlig egal ob Du das tatsächlich bist, ob Du Dir dessen überhaupt bewußt bist oder es Dir egal ist, ob Du nur "trollen" und provozieren willst oder ob Du nur einfach so empathiefrei bist, das Du nicht merkst, wie Du "rüberkommst": Du wirst vom Rest der Welt als rassistischer Kackscheißer wahrgenommen. Und daran ist genau einer schuld: Du. Du hast offenbar aus dem Fail, der zu Deinem Rücktritt in München führte, nichts gelernt.

Ohne einen glaubhaften und nachvollziehbaren Lernprozess aber wird sich Dein Bild in der Öffentlichkeit nicht ändern und Du mit den Konsequenzen Deiner Handlungen und Deines Auftretens leben müssen. Auch damit, das man dich weiter für ein rassistisches Arschloch hält.

Lieber Landesvorstand Bayern: Mir ist klar, das ihr Boris besser kennt als ich und sicher auch Informationen habt, die mir und dem Rest der nun so wütenden Partei nicht vorliegen. Vielleicht sind die sogar so gut, das Eure Entscheidung letztlich gerechtfertigt sein könnte. Ich weiß es nicht. Und solange ihr uns mit Eurem "Er hats eingesehen und jetzt entschuldigt Euch gefälligst bei dem armen Buben" quasi den nackten Arsch ins Gesicht haltet, wird sich daran auch nichts ändern.

Es ist Eure Aufgabe, diese mehr als unpopuläre Entscheidung zu rechtfertigen. Und das nicht im Rahmen Eures Tätigkeitsberichtes bei der nächsten Wahl, sondern hier und jetzt. Den Mitgliedern Eures Landesverbandes gegenüber, die nun Teil eines "Rassisten-LVs" sind, wie es teilweise heißt. Allen anderen Piraten, die nun plötzlich Mitglied einer Partei sind, die "Rassisten in Ämter" hebt. Das ist eure Bringschuld.

Es ist völlig egal ob die Anschuldigungen gegen Boris völlig oder auch nur annähernd korrekt sind. Es ist auch egal, wenn sie völlig haltlos sind. Sie stehen im Raum und Eure Entscheidung ist daran schuld. Und ihr macht bisher nichts, um das aufzu- und erklären. Klärt das auf. "Er hat es eingesehen" ist keine Aufklärung. "Ich hab nen Blogpost geschrieben" ist keine Aufklärung.

Einen Tag nachdem die Berliner AGH-Fraktion ihre Teilnahme am "Internationalen Tag gegen Rassismus" dazu aufrief, Rassisten entgegen zu treten, twitterte Boris, das er viel lieber "linken [..] Vollpfannen wie euch" entgegentreten wolle. Und zwei Tage später adelt ihr dieses Verhalten mit Eurem Beschluß. Das ist mit "irritierend" wohl noch viel zu diplomatisch umschrieben.

Eure Entscheidung läßt mich ratlos zurück. Entweder fehlt Euch jegliche Empathie für politische Entscheidungen und ihre Auswirkungen, oder es war Euch völlig klar was ihr da tut und ihr habt prinzipienreitend und unpolitisch entschieden, einfach weil es geht, ohne die politischen Implikationen Eurer Entscheidung zu bedenken. Oder es war Euch egal. Oder ihr teilt Boris' Ansichten. Ich weiß es nicht. Ich weiß auch nicht, welche der Optionen die Schlimmere ist.

Boris hat in den letzten Stunden gezeigt, das er offenbar in keinster Weise verstanden hat wo das Problem liegt und was er ändern muss, damit es dieses Problem nicht mehr gibt. Oder das er es zwar weiß, es ihm schlicht scheißegal ist. Es ist jetzt Eure Aufgabe, die Konsequenzen daraus zu ziehen. Oder mit den Konsequenzen zu leben.

Kein Fußbreit.

Piraten, ihr vermeintliches Naziproblem und ich

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Tue, 20 Mar 2012 19:08:55 +0100

Man hat mich per Mail zu meiner Position und Meinung zu Nazis, Rechtsauslegern und sonstigen abseitigen Denkern in der Piratenpartei gefragt und meine Antwort war zu lang, um sie nicht parallel ins Blog zu werfen. Ich habs nur leicht redigiert und paar nach Senden bemerkte Typos korrigiert.

Vorneweg meine bisherigen Texte zum Thema (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

Allgemein trifft dieser Beitrag von mir und der Beitrag vom Holler aus Hamburg meine "Großgemütslage" ganz gut. Wir haben kein wirkliches "Naziproblem". Ja, es gibt Spinner, vom handfesten Braunen und "Reichsausweis-Esoteriker" über empathiefreie Geschichtslaien wir Herrn Thiesen und einzelne (vermeintlich geläuterte) Ex-NPDler. Das ist alles nicht das eigentliche Problem, das man sich einen Spinner "eintritt" kann man nicht wirksam verhindern.

Das Problem ist unser Umgang damit. Wir relativieren und verharmlosen das massiv, es wird sich gänzlich unpolitisch auf "Meinungsfreiheit" und rechtliche Dinge ("Eine Verweigerung der Mitarbeit ist nicht erlaubt, weil wir eine Mitmachpartei sind") zurückgezogen, statt politisch zu handeln und hinzustellen mit "Nazikram hat bei uns keinen Platz". Wir geben solchen Leuten naiv Posten und Funktionen, wählen sie in Ämter, hätscheln sie mit "Aber er engagiert sich doch so fleißig" und schaffen es nicht, eine innerparteiliche Atmosphäre zu schaffen, in der sich "Rechtsausleger" nicht wohl fühlen.

Weiterhin sind wir zu dämlich, uns einfach mal klar und deutlich von Nazis zu distanzieren, ohne gleichzeitig auch "Linksextreme oder Extremismus jeder Art" abzulehnen (vgl. auch diesen großartigen Text zu dem Thema!). Wir haben Leute in Vorständen, die der "Hufeisentheorie" das Wort reden (LV Sachsen) und die Vorsitzender eines Vereins sind, der "gesunden Nationalismus" fördern will (KV Dresden) usw. Es ist ja kein Wunder, das sich die Konkurrenz mit Wonne auf diese vermeintliche Doppelmoral stürzt und es uns genüßlich unter die Nase reibt. Die Konkurrenz hat ja Recht.

Wenn der Vorstand, wie auf dem BPT in Chemnitz geschehen, Bodo Thiesen hochoffiziell lobt, weil er irgendein IT-Problem gefixt hat, dann ist doch nur naheliegend, das sich ähnliche Kleingeister von dieser ach so "liberalen und freiheitlichen" Haltung angezogen fühlen, wie Schmeißfliegen von einem braunen Haufen. Wir haben klare Aussagen in Satzung und Programm, die eine prima Ausgangslage wären. Stattdessen müssen sich die "Piraten gegen Rechts" rechtfertigen, wenn sie zur Unterstützung von Dresden Nazifrei aufrufen, weil Nazis ja auch Rechte haben, Blockaden verboten sind und überhaupt.

Bevor ich mich weiter in Rage schreibe: Die Piraten haben kein Naziproblem aber ein Problem im Umgang mit Nazis. Die vorhandenen Positionen aus Satzung und Programm müssen sich endlich im politischen Handeln auch tatsächlich zeigen. Auf diese Weise muss rechten Spinnern der Parteiboden unter den Füßen weggezogen werden.

Keine Ämter, keine Funktionen, keine Beauftragungen, keine Kekse.

Kein. Fußbreit

Liquid Feedback - Aktueller Status Operation Cleanup / Support / Einladungen

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Fri, 16 Mar 2012 13:49:06 +0100

Operation Cleanup

Aktuell wartet die Mitgliederverwaltung auf eine letzte Rückmeldung von der Clearingstelle. Sobald diese Rückmeldung da ist (vermutlich: heute/im Laufe des Wochenendes) wird die Liste der auf Grund der Operation CleanUp zu versendenden Ersatzschlüssel und zu sperrenden Accounts finalisiert und über die Clearingstelle an die Admins übermittelt. Damit ist Operation CleanUp zu Beginn der KW 12(pünktlich zum Frühlingsanfang) abgeschlossen. Danach werden auch die (die Mitgliederverwaltung betreffenden) beim Bundesvorstand eingereichten Fragen beantwortet und die Antworten hier veröffentlicht.

Support

Zwischen Mitgliederverwaltung und Vorstand/Generalsekretär wurde ein modus operandi gefunden, der es erlaubt auch ohne direkten Zugriff auf die neue SAGE-Software Piraten defekte/verlorene Referenzschlüssel zu ersetzen. Ersatzschlüssel werden entweder direkt durch die Mitgliederverwaltung oder über die Stapelverarbeitung in der neuen SAGE-Software durch den Generalsekretär verschickt (immer donnerstags).

Einladungen

Hier ist seitens der LQFB-Mitgliederverwaltung beabsichtigt, in einem ähnlichen modus operandi, wie beim Support, dem Generalsekretär zuzuarbeiten, so das dieser die Neueinladungen verschicken kann (wieder: jeden Donnerstag).

Zeitplanung

Geplante Deadline für die Abarbeitung offener Supportfälle und Einladung von Neumitgliedern ist der 6.4.2012 (Karfreitag). Bis dahin wollen wir jedem wartenden Piraten eine Einladung bzw. einen Ersatzreferenzschlüssel zukommen lassen.

Kandidateninterview

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Tue, 13 Mar 2012 16:46:42 +0100

Die Flaschenpost hat mich zu meiner Kandidatur für den Bundesvorstand interviewt. Ich bin nicht völlig unzufrieden, auch wenn einem die geschliffene(re)n Formulierungen dann natürlich erst danach einfallen.

Viel Spaß beim Hören. Wählt Quimby!

Die Piratenpartei, ihr LiquidFeedback und ich (Reprise)

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Mon, 12 Mar 2012 15:44:17 +0100

Weil ich oft gefragt werde und es einen Bedarf an diesen Informationen gibt, hier der relevante Auszug eines Chatlogs bzgl. meiner Rolle im/am Bundesliquid, der noch nicht abgeschlossenen Operation Cleanup und diversen anderen Imponderabilien, die im Moment viele Leute unglücklich machen. Es ist keine Lösung, aber vielleicht hilft dem einen oder anderen auch, einfach Bescheid zu wissen. Here we go:

tarzun: mein aktueller status ist imer noch http://tarzun.de/archives/364-Die-Piratenpartei,-ihr-LiquidFeedback-und-ich.html - also nur "mitgliedsverwalter"
tarzun: die "exekutive projektverwaltung" ist nie offiziell beschlossen worden und würde wohl auch keine entscheidungsbefugnisse umfassen
tarzun: im BuVo sind Wilm und Afelia die "Verantwortlichen", beide haben mit SAGE (Wilm) und "Medien/Studium" (Afelia) bis obenhin zu tun und vor NMS garantiert keine Zeit da noch was zu "reißen"
tarzun: das bugfix-update werden wir aber im märz wohl noch machen, wenn cleanup "durch ist"
tarzun: bei cleanup fehlt es an genau einem: der letztlichen sperrung der zu sperrenden accounts
tarzun: das ist noch nicht passiert, aus den gründen die im LF-Blog stehen. kurz: ich muss ungefähr 30 Leute aus der eigentlichen sperrliste rauspopeln und eine neue über die Clearingstelle an Ingo schicken
tarzun: und an dem rauspopeln hängts, weil mich die volle breitseite des SAGE-Updates getroffen hat und ich da immer noch keinen Acc hab
tarzun: den bekomme ich aber mittwoch, ich hab vorhin mit WIlm telefoniert, wo es klemmt und es [lag an einem missverständnis], das das trotz auftrag verbaselt wurde, mir den zugang auch zu zeigen und nicht nur anzulegen
tarzun: der plan ist aktuell: zugang bekommen, leute rauspopeln, cleanupliste vershcicken, leute sperren (lassen), update einspielen, support-backlog abarbeiten
tarzun: deadline ist so, das das support-backlog rechtzeitig vor den liquid-abstimungen der Anträge fürn BPT2012.1 erledigt ist, so das jeder der will drin und jeder nicht reingehört draußen ist
tarzun: cleanup selber wurde erst ende oktober '11 gestartet, nachdem ingo und ich das vorbereitet, den rücklauf hab ich, ende november erhalten und um vor weihnachten ins civi eingearbeitet.
tarzun: dann kam mein weihnachtsurlaub und nach dessen ende kam das "civigate", als das civi a) ne weile weg war und b) auf den 24.11 rollbacked wurde. ich hab dann cleanup nochmal "durchgführt" und die keys übermittelt nud den leuten die ersatzkeys geschickt
tarzun: es gab dann etwa 30 tatsächlich plausible rückmeldungen, die versicherten, das der account einwandfrei funktioniert und die keinen neuen wollen. ich hab dann nachgeschaut [...] das wir da nix verwechselt haben
tarzun: und konnte das auf "sehr wahrscheinlich user error" zurückführen und wir haben uns dann entschieden das nicht "durchzuziehen", sondern die leute manuell "nicht zu sperren", also ne neue liste zu machen
tarzun: womit sich der kreis schließt, weil [...] das SAGE noch nicht (für mich) verfügbar war und ich änderungen (rücktausch der keys) auch nicht im Civi machen konnte

Und nun, liebe Zuhörer, kennt ihr die wahre Geschichte.

Warum ich nicht mehr für das Berliner Schiedsgericht kandidiere

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Thu, 23 Feb 2012 11:52:56 +0100

Ich kandidiere ja auf der kommenden LMV für einen Posten im Schiedsgericht des LV Berlin. Also, bisher. Jetzt kam in dieser Woche an die Öffentlichkeit, das es zwei PAV-Anträge zu entscheiden gibt (ja liebe Netzgemeinde, es gibt ZWEI PAVs und nicht nur das gegen den 28-jährigen Blogger). Obendrein ist sehr wahrscheinlich, das, bei Annahme durch die LMV, die "Initiative 1470", eine Erweiterung der Berliner Satzung um namentliche Liquid-Abstimmungen, vor dem LSG landen wird.

Ich hätte im LSG also von Anbeginn drei sehr wichtige Dinge mit zu entscheiden. Und bei zweien davon kann ich im Moment nicht mit 100%iger Sicherheit sagen, das ich tatsächlich völlig unbefangen bin. Bzgl. der Satzungserweiterung bin ich politisch klar für diesen Schritt. Auch wenn ich da eine vertretbare Rechtsauffassung habe, die Befürchtung der Befangenheit ist wohl nicht von der Hand zu weisen bzw. würde mir das wohl einfach nicht jeder glauben, auch wenn ich es völlig nüchtern sehe.

Im Falle des aktuell diskutierten PAV bin ich wohl tatsächlich befangen. Nachdem zunächst mit dem offenen Brief im Dezember ein durchaus valider Punkt öffentlich gemacht wurde, wurde ab dem nächsten Tag um mehrere Level übertrieben und eine Ein-Mann-Blogger-Richter-Staatsanwaltschaft-Armee losgetrommelt, die mit dem Arsch wieder eingerissen hat, was der offene Brief zunächst an positiven Effekten erreichte.

Mein Vertrauen in die den PAV-Antrag entscheidenden Personen ist groß genug, um darauf zu vertrauen, das der Schritt PAV nicht leichfertig gegangen wurde und es dafür verdammt ernste Gründe gaben muss (und spätestens jetzt wäre ich wohl wirklich befangen). Ich mag und schätze Katja, GA, F0O0, Pavel und Helge sehr, ich werde die wieder Antretenden wählen, sie haben mein Schwert und ich könnte in ihrer Sache kein neutraler Richter sein.

Langer Rede, kurzer Sinn: Auch hier bin ich nicht unbefangen. Bleibt zwar noch das andere Verfahren, aber wer nimmt mir jetzt noch ab, das ich dann ausgerechnet da dann nicht befangen bin? Eben.

Ich würde also antreten um dann in den drei Verfahren die anstehen, nicht mitmachen zu können. Das ist ziemlich sinnlos.

Und deswegen ziehe ich meine Kandidatur zum Schiedsgericht zurück.

Achja, und wegen tarzun2012

Politik und Verantwortung

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Mon, 20 Feb 2012 21:42:00 +0100

Ich schrieb gestern:

Es gibt in der Partei zwei unvereinbare Auffassungen von Politik und Verantwortung. Eine wird sich durchsetzen. Welche, wird man sehen.

— Klaus Peukert (@tarzun) Februar 19, 2012

Was meinte ich damit? Kurz gefasst verläuft die Grenze zwischen Leuten, die meinen, man muss anonym Politik mitbestimmen und gestalten können und Leuten, die der Auffassung sind, das das eben nicht funktionieren kann. Das sind einmal die, die geheime Abstimmungen über Sachthemen auf Parteitagen fordern, weil Leute für ihre politische Meinung ausgebuht werden. Und andere, die sagen, das die Gestaltung von Politik automatisch mit der Übernahme persönlicher Verantwortung einhergeht. Auch heißt es: Einfache Parteimitglieder sind keine Politiker und das ist weder richtig falsch noch richtig richtig.

Aber, was kann denn ein einfaches, "anonymes" Parteimitglied in einer "klassischen" Partei tatsächlich mitgestalten? Überraschung: Nichts. Mit zwei Ausnahmen: Man darf Delegierte wählen und man darf ab und zu mal an ner selten Urabstimmung teilnehmen, beides Dinge, die geheim funktionieren und auch geheim vorgesehen sind. Tatsächliche inhaltliche Entscheidungen treffen bei anderen Parteien aber die Delegierten auf Delegiertenversammlungen. Gewählte Repräsentanten. Mit Namen und Gesicht. Und mit Verantwortung für ihre Entscheidung. Bauen sie Mist, werden sie nicht wiedergewählt.

Die Trennung zwischen Mitglied und Repräsentant ist da also offensichtlich und auch trivial leistbar. Will ich "anonym" bleiben, meine Meinung über unverbindliche Stammtische, Treffen, AGs oder sonstige lose Parteistrukturen hinaus nicht öffentlich machen: Dann kandidiere ich nicht als Repräsentant und alles ist schick. Der Preis dafür ist, das ich allerdings an den letztlichen Entscheidungen zu den Parteipositionen nicht teilnehmen kann, weil ich halt "nur" Mitglied und kein Delegierter bin. Aber das ist OK, das nehme ich in Kauf, das ist mir bewusst.

Davon fundamental verschieden ist nun die Piratenpartei, die aus gutem Grund auf ein klassisches Delegiertensystem verzichtet. Die Grenze zwischen Parteimitglied und Repräsentant existiert da schlicht nicht, und das ist genau die Ursache für den Konflikt beider Gruppen. Die einen sagen "Mit Eintritt bist Du Politiker, spätestens aber wenn Du auf dem Parteitag mitentscheidest und den Kurs dieser Partei mitbestimmst". Die anderen "Einfache Parteimitglieder müssen anonym bleiben können, deswegen müssen auch Sachentscheidungen geheim funktionieren". Tja, aber was stimmt denn nun? Welche Rolle spielt denn ein Pirat, der zum BPT fährt und übers Urheberrecht, Teilhabe oder Freies Wissen abstimmt?

Ist er sein eigener Repräsentant? Impliziter Delegierter des Teils der Partei, welcher nicht zum BPT fahren kann oder will? Weiterhin einfaches Mitglied ohne sich aus der Teilnahme ergebende Pflichten oder Verantwortungen? Diese Fragen sind für uns innerparteilich noch nicht beantwortet und egal auf welcher Seite des Grabens man steht, es ist verdammt wichtig, dies mal endlich zu tun. Denn wenn einem bewußt wäre, das man als (freiwilliges) Mitglied des Parteitags (freiwillig) politische Verantwortung übernimmt, dann kann man selbstbestimmt die Entscheidung treffen, im Zweifel nicht hinzufahren, weil man für bestimmte Dinge nicht offen einstehen kann oder will.

Dann lösen sich auch die Probleme mit den vermeintlich notwendigen geheimen Sachabstimmungen: Die braucht man dann nämlich nicht mehr. Dann ist auch die "Gefahr" weg, das ein BPT nur ein gutes Dutzend Anträge bearbeiten kann, weil alle geheim abgestimmt werden und man jedesmal ne Stunde für braucht. Aber auch "andersrum" wäre es hilfreich: Man weiß dann eben, das ein BPT nur wenig schafft, weil prinzipiell alles geheim passieren könnte. Kann man ja auch mit umgehen, man muss es halt nur vorher wissen. Aber die Partei muss hier für sich selber eine Entscheidung treffen, und auch wenn mir das mit der "Wer fährt, übernimmt Verantwortung" besser gefällt, es ist fast egal welche Entscheidung fällt, nur eine muss her.

Interessanterweise, und damit haben wir einen schönen Bogen zu einem wichtigen kommenden Punkt des BPT2012.1 in Neumünster, ist genau die Initiative, die das vermeintlich Unmögliche probiert und mit der "Ständigen Mitgliederversammlung (SMV)" ein Parteiorgan mit den Prinzipien der Liquid Democracy bauen will, geeignet den Graben zwischen den beiden Auffassungen zu überbrücken, weil sie Teilhabe für tatsächlich alle ermöglicht. Der "Spacko" kann mit einem "Politikeraccount" mitmachen und der Aluhut mit einem Pseudonym-Hash im System abstimmen (oder gar offline global delegieren und so seine Stimme nutzen).

Ja, es ist nicht die Idealvorstellung. Weder für den LiquidFeedback-Radikalinski, der kompromisslos alles und jeden offen legen will noch für den Anonymous, dem selbst die Accounterstellung für eine Globaldelegation oder eine gelegentliche Stimmabgabe schon zuviel Preisgabe ist. Aber es ist ein guter Kompromiss zwischen den beiden Vorstellungen und ich halte ihn für geeignet, die Kluft zwischen den beiden oben benannten Gruppen wenigstens für die innerparteiliche Positionierung in Sachfragen zu überwinden. Für Satzung/Programm und natürlich für Wahlen bleibt alles wie bisher.

Insofern: Unterstützt die "Initiative 2557" und helft mit, wenigstens ne kleine Brücke über den Graben zwischen den beiden Gruppen zu bauen, wenn wir ihn schon prinzipbedingt nicht zuschütten können. So von wegen zusammen gemeinsame Ziele erreichen usw.

Piraten suchen den Superpräsidenten

nospam@example.com (Klaus Peukert) — Sun, 19 Feb 2012 23:44:37 +0100

Da isser nu weg, der Wulff. Und zwei Tage später wurde Gauck ausm Taxi gezerrt und musste ungeduscht seine Inthronisation durch die Einheitspartei Deutschlands (ironischerweise ohne die LINKE) erdulden. Aber seis drum. Die Internetmeute, die Gauck damals noch so toll fand (bei leiser Kritik) hat sich nun gewendet (haha, "Wende", vaasteeste, Gauck, Wende!) und findet ihn ungeeignet, unwählbar und den Untergang des Abendlandes, während die "Na, wie schlimm solls schon werden"-Fraktion diesmal die Minderheitenrolle einnimmt.

Im Gegensatz zu 2010 können aber diesmal die Piraten nicht nur wütend mit der Twitterfaust schütteln, sondern mit zwei, von der Berliner Fraktion nominierten, Wahlmenschen sogar (bis zu) zwei Bundespräsidentenkandidaten vorschlagen. Und da wirds interessant. Der in Internetkreisen bekannte Blogger Felix von Leitner versuchte bspw. die Piraten mit einem Stakkato von Blogbeiträgen vor sich her zu treiben und zu erzwingen, das diese Georg Schramm nominieren. Funktioniert nicht, Piraten sind jetzt die Verlierer, die Revolution gescheitert und überhaupt. Naja, gibt ja noch mehr Namen. Papier. Zoidberg. Fefe (hihi) usw. Ich hab auch einen für Euch:

Christian Führer.

Ja, der Nikolaipfarrer, Gesicht der friedlichen Revolution von 1989. Da nun Gauck als quasi gewählt feststeht, kann man bei aller gebotenen Ernsthaftigkeit ja durchaus mal ein Symbol setzen und deutlich machen, das das "Allparteien"-Gekungel vor der Nominierung eher so meh ist. Und Christian Führer als Kandidat hat aus meiner Sicht den Charme, das er nicht, wie Schramm, ein "einmal-auf-den-Putz-hauen-weil-wir-es-können"-Kandidat, sondern quasi das "Weißer Ritter"-Spiegelbild zum "Dark Knight" Gauck ist.

DDR-Bürgerrechtler. Pfarrer. Aktivist der ersten Wendestunde. Und so weiter. Beide teilen große Gemeinsamkeiten auf dem "früheren" Lebensweg. Nur das Führer nicht Richtung "VDS ist knorke", "Occupy doof" und "Sarazzin mutig" abgebogen und zielgerichtet ins netzpolitische Fettnäpchen gestiefelt ist.

Christian Führer.

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