.NEUSTART2013

Klaus Peukert » 20 Januar 2013 » in Piraten »

Am 15.1 twitterte der offizelle Account der niedersächsischen Piraten das hierDamit war klar: Das wars. Da passiert nix mehr, die 5% reißen wir nicht. Der Tweet war nur ein kleines unwichtiges Detail, aber er machte eins deutlich: Die Partei brannte nicht für die Sache. Die Partei saß in den drei Jahre alten, ausgelatschten Filzpantinen vorm Rechner und dachte es ist alles gut.

Das Plakat mit dem Änderhaken ist aus 2009 und steht symbolisch für Zustand und Mindset der damaligen Partei. Klein, eher unbedeutend, großschnäuzig, überheblich, besserwisserisch, nautische Metaphern bis auf's Oberdeck. Es kamen damals: 2%. Es kam die Landtagswahl Baden-Württemberg, die Neuwahl in Hamburg. Es blieben: 2%. Wir waren die ödp mit Internet. Wir waren die 2%. 

Dann kam Berlin.

Eine Kampagne, die den Nerv der Stadt traf. Eine Kampagne, die tatsächlich "ander5" war. BÄM. Da waren wir. 3%. Der erste eigene Balken. rbb-Abendschau, Deutschlandradio, Tagesschau, die Privaten. Alle sahen uns zum ersten Mal und zum ersten Mal waren wir bekannt. Wir waren plötzlich wer. Wir waren die Neuen. Wir waren die Coolen. Wir waren die mit den Fragen. Wir waren die mit den Gesichtern.

Eine Woche später: 4,5%. BÄM. Das wars. Das war zu nah an 5% um die Leute wegen "Lohnt doch eh nicht" davon abzuhalten uns zu wählen. Und am Wahltag dann? Acht Komma Fucking Neun Prozent. Krasse Herde. 15 Abgeordnete. Medien, die verrückt spielen. Eine Gesellschaft, die sich fragte: "Wer sind die?". Erste Sitzungen, gestreamt. Ich rede mit Landtagsabgeordneten per Jabber. Während sich das AGH konstituiert. Wahnsinn. 2011. Unser Jahr. 

Und dann kam 2012.

Drei Landtagswahlen, die in keinem Kalender standen. Drei neue Fraktionen. Reingespült in die Parlamente. Egal was wir taten, es war alles richtig und erfolgreich. Völlig egal wen wir aufgestellt hätten, Selbstläufer. Lief. Die Leute lasen "Piraten", dachten "Das sind die Coolen" und machten ihren Änderhaken. 13% oder gar 14% bei den Sonntagsfragen im Bund.

Und dann kam die Realität.

Wir waren ein bundesweiter Player. Wir spielten mit den ganz großen Mädels & Jungs . Wir wurden behandelt wie die ganz großen Mädels & Jungs. Aber wir benahmen uns wie eine Krabbelgruppe. Wir vergaßen, was der Auslöser für unsere Erfolge war. Wir dachten es geht immer so weiter. Und ganz langsam, fast unbemerkt, während es draußen 2012 blieb: Wurde es in unseren Köpfen wieder 2010. 2009 gar.

Wir versagten.

Wir vergaßen unsere Verantwortung. Wir begonnen, uns in unseren vermeintlichen oder tatsächlichen Idealen zu suhlen. Wir glaubten, uns genauso wie 2009 benehmen zu können. Großschnäuzig, überheblich, besserwisserisch, nautische Metaphern bis auf's Oberdeck. Wir verschickten bei nichtigsten Anlässen alarmistische Pressemitteilungen als stünden Panzer auf dem Potsdamer Platz. Wir hielten uns für die neuen Politikhelden.

Aber wir schwiegen bei den wichtigen Themen. Wir hatten "keine Beschlußlage", unsere Reaktionen kamen zu spät oder gar nicht. Es reichte uns, auf kein-programm.de zu verweisen und die Medien zu schelten, dass sie sich auf unsere Skandale und Skandälchen stürzten, statt unser Programm zu drucken. Was hätten die denn machen sollen? Wir haben ihnen doch nichts Besseres angeboten!

Wir sind unserer Verantwortung, dem in uns gesetzten Vertrauen der Bürger, nicht gerecht worden. Klar, es war nicht alles schlecht in 2012. Schultrojaner gekippt, Minister angezeigt (naja). Kleine Anfragen gestellt und ins Wiki kopiert. Schreibmaschinen im Landtag. Wir waren schon da. Irgendwie. Aber wir hatten vergessen, warum wir jetzt in vier Landtagen saßen und warum uns zeitweise 14% der Menschen wählen wollten.

Wir wurden wie die Anderen und merkten es nicht.

Wir waren "too cool for school". Wir gingen davon aus, dass alle Bürger da draußen unseren Wissens- und Erfahrungshorizont teilen. Dass die schon erkennen werden, wie genial wir sind. Dabei waren wir nicht genial. Wir waren nicht mal gut. Wir dachten, dass alles von selbst läuft und wir einfach unser Ding weiter machen können. "Steht doch alles hier drin" sollte reichen. Reichte nicht.

Wir hielten uns für die politischen Helden dieses Landes und waren doch nur kleine Hasenfüße, die Politik spielten. Eine Schüler-UNO in Orange. In Niedersachsen schrieb man aus Angst vorm Wähler "Offene Briefe". Wegen eines kleinen Buches. Man greinte wegen fehlender Socken und der Maus Frederick. Die waren ein Problem, aber sie waren nicht das wirkliche Problem. Wir kritisierten Politikergeschwafel und waren selbst nicht besser.

Es war unser fehlender Mut, unsere fehlende Bereitschaft, den Bürgern die von uns gewollte Gesellschaft vorzuleben. Parteitage online und ständig? Dinge ernsthaft ausprobieren, die keine Partei je zuvor getan hat? Kein Mut dazu auf Bundesebene. Angst vor Veränderung, Angst vorm Scheitern. Es sollte alles schön gemütlich bleiben. Die 5%+x wollten wir natürlich trotzdem. "Nix da", sagte der Wähler und hatte Recht. Wir haben uns selbst belogen. Wir haben diese Gesellschaft belogen. Und nun? Wie weiter? Was jetzt?

Wir brauchen einen Neustart

Uns muss endlich klar werden, was damals in Berlin passiert ist. Was wir gemacht haben und warum die Hoffnungen und Wünsch der Menschen in uns gesetzt wurden. Was haben wir damals richtig gemacht? Und genau das müssn wir wieder machen. Wir müssen uns an 2011 erinnern um in 2013 anzukommen. Ehrlich sein. Authentisch sein. Mut beweisen. Klar Schiff machen. Kurs setzen. Die Segel hissen. Hart am Wind segeln. Und endlich die nautischen Metaphern weglassen.

Warum stimmt die sogenannte Internetpartei immer noch nicht im Internet ab? Hat noch nie jemand gemacht? Na und? Dann sind wir eben die Ersten! Wir probieren das aus, machen Fehler, lernen draus und am Ende haben wir Tools und Prozesse um mehr Leute als bisher ernsthaft in die Politik einbinden zu können. Ihnen mehr Teilhabe auf mehr Wegen zu ermöglichen.

Wir dürfen uns nicht damit zufrieden geben, einfach nur alten Wein in neue Schläuche zu kippen, einen "Jetzt neu! Von Piraten!" Sticker draufzukleben und damit zu hausieren als hätten wir das Rad erfunden. Das nimmt uns keiner ab. Zu Recht. Und ganz ehrlich: Für Dinge wie ein Internetforum mit angeschlossener Urabstimmung auf Papier: Dafür braucht es echt keine Piraten!

Wir wissen, dass die Erde eine Kugel ist, wir müssen keine Angst davor haben, vom Rand der Scheibe zu fallen. Früher wollten Menschen zum Mond fliegen. Und nebenbei haben sie die Teflonpfanne erfunden. Selbst wenn die nie zum Mond gekommen wären, allein die dadurch angetriebene Forschung war wertvoll. Wir streiten uns über LiquidFeedback und es rumpelt so vor sich hin, aber der Landkreis Friesland sieht das Potential und nutzt es einfach. 

Aus unseren Ideen erwächst dabei etwas Gutes!

Wir müssen diejenigen sein, die visionär, radikal und konsequent das Richtige fordern. Die sich nicht nur dafür einsetzen, den Status Quo irgendwie schmerzarm zu verwalten, sondern die klar und deutlich sagen, wie diese Politik in den nächsten Jahren zum Besseren verändert werden kann. Verändert werden muss.

Wenn wir Menschen nicht wie unmündige Idioten sondern wie selbstbestimmte Individuuen behandeln, dann benehmen sich Menschen auch nicht wie unmündige Idioten sondern wie selbstbestimmte Individuuen. Wir wollen den Bürger nicht erziehen und bevormunden. Wir sind keine grünen Nannys und keine schwarzen Überwacher. Wir glauben nicht daran, dass der Mensch nur durch Arbeit ein guter Mensch wird.

Dieses positive Menschenbild eint uns. Und es trennt uns von den Anderen. Wir wollen gewählt werden, weil wir was wirklich anders machen können, wenn wir denn wollen. Weil wir eigene Positionen haben. Weil wir als einzige politische Kraft in diesem Brei keine möglichst "wählbare" Politik machen. Sondern eine möglichst gute. Unsere Wähler sind die, die bisher glaubten keine Stimme zu haben. Das sind die Menschen

  • die nicht mehr von Politikern wie Kinder behandelt werden wollen
  • deren Lebensraum im Netz durch Politiker mit Denkmustern aus dem vorigen Jahrtausend gefährdet wird,
  • die den Eindruck haben, dass Wählen nicht hilft (oder verboten wäre, wenn's das tun würde),
  • denen schon wieder HartzIV gekürzt wurde, weil sie nicht in der Lage sind, 08:00h Termine wahrzunehmen

Das sind die Menschen, denen wir eine Stimme geben müssen. Wir sind nicht mehr nur der "parteigewordene Arm der Netzbewegung". Das war 2009. Jetzt ist 2013. Wir sind mehr geworden. In jeder Hinsicht. Wir müssen endlich unsere Hausaufgaben machen. Aufhören uns auf dem Hype auszuruhen. Aufhören, die alte, abgestandene Politik zu imitieren und uns in die Tasche zu lügen, dass wir doch anders wären. Nicht nur ander5 sein wollen, sondern tatsächlich anders sein.

Wir wollen mehr Bürgerbeteiligung? Wir wollen mehr Transparenz? Dann müssen wir das auch aktiv vorleben! Wir dürfen nicht mehr  hasenfüßig Demokratieexperimente kleinreden. Wir müssen sie richtig machen. Ernsthaft und verbindlich. Wir müssen Vorbild sein. Wir müssen die Zukunft leben, die wir für die Politik und Gesellschaft wollen. Wir müssen vorangehen, einen Weg aufzeigen und klar machen: Die Zukunft wird toll und tut überhaupt nicht weh.

Wir müssen uns aber auch wehren. Gegen die, die unsere offenen Strukturen mißbrauchen. Die uns als bequemes Podium für ihre kruden Thesen und als persönliche Karriereleiter benutzen. Die die politische Weltformel gefunden zu haben meinen und die hinter jeder Ecke eine Verschwörung sehen. Gegen Rassisten, Antisemiten, gegen Homophobie und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Dafür ist bei uns kein Platz!

Am Ende läuft es auf eine schon fast peinlich banale Erkenntnis heraus: Wir müssen Politik machen und nicht Politik spielen. Wir müssen die Verantwortung, die uns gegeben wurde auch wahrnehmen. Wir müssen konkret, konsequent und mutig handeln. Freiheit statt Angst. Punkrock und Klartext statt staatstragendem Gesülze! 

Auf geht's Krabbelgruppe. Laufen lernen heisst: Versuchen, hinfallen, wieder aufstehen, weiterversuchen. Und keine Angst haben, dabei bekloppt auszusehen. Bis es klappt.

Machen wir was draus.

Trackback-URL für diesen Eintrag

0 zu ".NEUSTART2013"

Ansicht der Kommentare: (Linear | Verschachtelt)
  1. Noch keine Kommentare

0 zu ".NEUSTART2013"

  1. Keine Trackbacks
Die Kommentarfunktion wurde vom Besitzer dieses Blogs in diesem Eintrag deaktiviert.
cronjob